Digitalminister Martin Dulig hat dort die Gigabitstrategie „Gigabitausbau 2030: Gemeinsam schneller ans Ziel“ des Freistaates Sachsen vorgestellt. Minister Dulig: „Heute haben wir gemeinsam den Startschuss für eine neue Dynamik, mehr Geschwindigkeit und eine noch engere Kooperation im Bereich des Gigabitausbaus gegeben. Eine leistungsfähige Gigabitinfrastruktur ist die Grundvoraussetzung für eine hohe Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger, eine Befähigung zur Teilhabe in allen Lebensbereichen und für wirtschaftlichen Erfolg im Freistaat Sachsen. Glasfaser und Mobilfunk sind die Lebensadern unserer modernen, digitalen Gesellschaft und sind gleichzeitig wesentliche Standortfaktoren. Mit der vorliegenden Gigabitstrategie haben wir einen klaren Fahrplan, damit der Freistaat bis zum Jahr 2030 flächendeckend erschlossen werden kann.“
Die Gigabitstrategie sieht unter anderem vor, den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Netze der Telekommunikationsunternehmen kontinuierlich durch den Freistaat zu unterstützen. Kann dieser eigenwirtschaftliche Ausbau nicht erfolgen, wird der Ausbau öffentlich gefördert. Die Versorgung mit einem gigabitfähigen Internetanschluss (Übertragungsraten von 1.000 Mbit/s und mehr) kann dabei sowohl leitungsgebunden (Breitband) als auch durch Mobilfunk erfolgen. Außerdem sollen Kostensenkungspotentiale und mögliche Synergien, Stichwort alternative Verlegemethoden, dort wo es möglich ist, intensiver genutzt werden. Ziele sind außerdem schnellere Antrags- und Genehmigungsverfahren sowie die Unterstützung von Kommunen durch Beratung und Kompetenzaufbau.
In der Gesamtperspektive ist die Strategie von den Prinzipien der Technologieoffenheit und Nachhaltigkeit geprägt. Die Gigabitstrategie sieht zudem die Unterzeichnung eines trilateralen Ausbaupaktes vor. Hierzu ist der Freistaat mit den Kommunen, Landkreisen und den ausbauenden Telekommunikations- sowie Mobilfunkunternehmen im Dialog.
Im Beisein von Staatsminister Dulig konnte auf dem Gigabitgipfel vom Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG), Ernst-Ferdinand Wilmsmann, der erste Förderbescheid des Bundes im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms für den Freistaat Sachsen übergeben werden. Die Fördermittel in Höhe von mehr als 628.000 Euro erhält die DFMG Deutsche Funkturm GmbH zur Errichtung eines Funkmastes in der Gemeinde Thiendorf (Landkreis Meißen). Die Förderquote beträgt rund 98 Prozent.
MIG-Geschäftsführer Ernst-Ferdinand Wilmsmann: „Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft unterstützt als ‚Kümmerer vor Ort‘ die Verbesserung der Mobilfunkversorgung in ländlichen Regionen. Dass wir mit dem jetzt übergebenen ersten Bescheid für den Bau eines geförderten Mobilfunkmasts im Freistaat Sachsen einen ‚weißen Fleck‘ in der Gemeinde Thiendorf im Kreis Meißen schließen werden, ist dafür ein wichtiges Signal. Der neue Mobilfunkmast wird ca. 50 Haushalte mit modernem Mobilfunk versorgen und darüber hinaus die Mobilfunkabdeckung der ‚Königsbrücker Heide‘, einem beliebten Wandergebiet, deutlich verbessern. Auch in anderen Gebieten im Freistaat Sachsen ist die MIG aktiv, um dort noch bestehende „weiße Mobilfunkflecken“ zu schließen. Eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung gelingt auch an schwierig erschließbaren Standorten, wenn – wie hier – alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Die MIG leistet hierzu einen wesentlichen Beitrag, indem sie Netzbetreiber, Tower Companies und die Akteure vor Ort zusammenbringt.“
Auch Bruno Jacobfeuerborn, Vorsitzender der Geschäftsführung der DFMG Deutsche Funkturm GmbH freut sich, den ersten geförderten Mobilfunkmast in Sachsen zu bauen. „Gemeinsam schließen wir die letzten Funklöcher im Freistaat Sachsen und treiben die Digitalisierung in ländlichen Gebieten voran. Dazu beteiligen wir uns aktiv an den Ausschreibungen der MIG – neben unserem regulären Ausbauprogramm von mehreren hundert Mobilfunkstandorten im Jahr.“
Staatsminister Martin Dulig: „Die Digitalisierung vollzieht sich in einem rasanten Tempo und in allen Lebensbereichen. Deshalb müssen schon heute mitdenken, was künftig in Bezug auf gigabitfähige Infrastrukturen gebraucht wird. Der heutige Gipfel mit seinen Ergebnissen hat gezeigt, dass wir im Freistaat genau das tun und somit gemeinsam schneller ans Ziel kommen.“
Hintergrund
Die Gigabitstrategie ist eine Maßnahme aus der übergeordneten Digitalstrategie „sachsen digital 2030: besser, schneller, sicher“. Der Gigabitstrategie ging eine breite Beteiligung aller sächsischen Akteure im Bereich des leitungsgebundenen Breitband- sowie des Mobilfunkausbaus voraus. Den verfassungsrechtlichen Vorrang zum Ausbau der Breitbandnetze haben die Telekommunikationsunternehmen. In Gebieten, welche allein dadurch keine Versorgungsperspektive haben, fördert der Freistaat Sachsen seit 2013 im Rahmen der Initiative Digitale Offensive Sachsen mit öffentlichen Mitteln Ausbauprojekte.
Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) ist eine dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr unterstellte, bundeseigene Gesellschaft mit Sitz in Naum-burg/Sachsen-Anhalt. Sie ist unter anderem für die Umsetzung des Mobilfunkförderprogramms des Bundes und als „Kümmerer vor Ort“ als neutraler Vermittler auf lokaler Ebene tätig.
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Weiterführende Links
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Foto: Pressestelle/SMWA
