
Zur Halbzeit seiner Länderbesuche – dies war die achte Station – war Bundeskanzler Friedrich Merz zu Gast im Freistaat Sachsen. In Dresden wurde er von Ministerpräsident Michael Kretschmer empfangen und nahm an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teil.
Im Mittelpunkt des Austauschs standen Sachsens kulturelle und industrielle Tradition, der erfolgreiche Strukturwandel seit den 1990er Jahren sowie die Zukunft des Landes als moderner Industriestandort. Auch die Rolle des Handwerks und die Herausforderungen des Mittelstands waren Thema der Gespräche.
Sachsen als bedeutender Standort für die Mikroelektronik
Der Kanzler würdigte den wirtschaftlichen Wandel und den Innovationsgeist des Landes und betonte die Bedeutung Sachsens für die technologische Zukunft Deutschlands. Sachsen sei ein Ort, „der auf eine sehr lange Industrietradition zurückblicken kann, der aber auch eine sehr gute Perspektive nach vorn hat“, so Kanzler Merz.
Das Wichtigste in Kürze
- Tradition und Moderne: Sachsen sei ein traditionsreicher und zugleich sehr moderner Industriestandort, betonte der Kanzler nach der Kabinettssitzung. Das Land habe eine „sehr gute Perspektive nach vorn”.
- Bedeutung des Handwerks: Deutschland habe auch aus seiner Unterschiedlichkeit heraus große Stärken, so der Bundeskanzler. Um vor allem der Dualen Ausbildung noch einmal „Gewicht und Stimme” zu geben, besuche er bewusst auch ein Handwerkszentrum.
- Hightech-Standort: Mit dem „Silicon Saxony“ ist Sachsen ein führender Mikroelektronikstandort. Die dafür notwendige Infrastruktur müsse sichergestellt werden.
- Moderne Infrastruktur: Sanierung und Modernisierung von Verkehrswegen – aber auch der Bau neuer Verbindungen – seien ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Konkrekt wolle man an der Finanzierung der Zugverbindungen nach Polen und Tschechien arbeiten.
Lesen Sie hier die Pressestatements von Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Kretschmer:
Ministerpräsident Kretschmer:
Guten Tag, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir kommen gerade aus der gemeinsamen Kabinettssitzung. Ich finde, es ist ein großartiges Signal auch der Wertschätzung und des gemeinsamen Arbeitens, dass der Bundeskanzler in die Länder geht und ganz bewusst sagt: Ich möchte mit den politisch Verantwortlichen dort sprechen. Herzlichen Dank dafür!
Ich denke, wir haben gemerkt, dass ein ganz positiver Geist da ist, eine gemeinsame Vorstellung, dass das Wichtigste, was wir derzeit in Deutschland tun müssen, ist, dafür zu sorgen, dass es mit unserer ökonomischen Kraft wieder vorwärts geht, dass wir gemeinsam daran arbeiten müssen. Ich freue mich auch darüber, dass das der gemeinsame Geist auch in unserer sächsischen Staatsregierung ist.
Herzlich willkommen, Friedrich Merz, im Freistaat Sachsen, einem Land, das eine große Tradition hat! Wir haben es gesehen: auf der einen Seite die sorbischen Mitbürger, ein großer Schatz, ein unglaublicher Reichtum, und auf der anderen Seite die Bergleute aus dem Erzgebirge. Es ist ein Land, das eine große Kultur hat und sie liebt und auch ehrt, aber auch ein Land, das nach vorn strebt. Wir werden gleich das hochmoderne Handwerk und die Mikroelektronik sehen, etwas, was wir gemeinsam aufgebaut haben. Sachsen ist der Ort der Mikroelektronik. Das wäre ohne ein gemeinsames Zutun von Bund, Europäischer Union und von uns im Freistaat Sachsen nicht möglich gewesen. Mittlerweile ist es aber etwas, was wir insgesamt für ganz Europa brauchen. Wir werden gemeinsam daran arbeiten, dass das weitergeht.
Alle Themen, die wir gerade hatten, sind wichtig für Deutschland: der Luftverkehr, der Schienenverkehr, wie es mit der wirtschaftlichen Entwicklung weitergeht. Ich denke, wir können sagen: Wir haben einen gemeinsamen Geist. Wir wollen, dass Deutschland erfolgreich ist. Wir wollen, dass die Bundesregierung erfolgreich ist. Uns liegt an dem gemeinsamen Arbeiten.
Bundeskanzler Merz:
Herr Ministerpräsident, lieber Michael Kretschmer, meine Damen und Herren, herzlichen Dank sage ich allen für das freundliche Willkommen hier in Dresden im Freistaat Sachsen. Das ist heute der achte Länderbesuch, also sozusagen Halbzeit. Ich habe die Einladung der Ministerpräsidenten in alle 16 Bundesländer gern angenommen. Wir haben unmittelbar nach meinem Amtsantritt im Mai miteinander besprochen, dass ich das tue. Ich werde das noch in diesem Jahr abschließen, sodass ich zum Jahresende in allen 16 Bundesländern gewesen bin. Das gibt mir einen Einblick in die Unterschiedlichkeit vieler Länder, aber es gibt mir auch einen Einblick in die Gemeinsamkeiten und auch die Herausforderungen, die wir zu schultern und denen wir zu begegnen haben.
Sachsen ist ein alter, traditionsreicher und zugleich sehr moderner Industriestandort. Sachsen ist immer schon, schon lange vor dem Zweiten Weltkrieg und auch schon lange vor dem Ersten Weltkrieg, ein Industrieland gewesen. Die Leipziger Messe geht bis in das Mittelalter zurück. Insofern befinde ich mich hier an einem Ort, der auf eine sehr lange Industrietradition zurückblicken kann, der aber auch eine sehr gute Perspektive nach vorn hat. Die Mikroelektronik – der Ministerpräsident hat es angesprochen – wird gleich noch ein Thema eines weiteren Besuches sein.
Ich werde aber auch ganz bewusst in ein Handwerkszentrum gehen, in ein Ausbildungszentrum des Handwerks. Sie wissen ja, dass Jörg Dittrich, der Handwerkskammerpräsident aus Dresden, auch gleichzeitig der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks ist, übrigens zurzeit der einzige große Verbandspräsident, der aus dem Osten kommt, was ich sehr begrüße. Wir beide kennen uns gut. Er war schon vor einigen Wochen bei mir in meinem Wahlkreis zu einer großen Ehrung von Meistern. Wir gehen heute dorthin, um auch dem Handwerk und vor allem der dualen Ausbildung noch einmal Gewicht und Stimme zu geben. Ich tue das wirklich aus tiefster Überzeugung, weil Deutschland einfach auch aus seiner Unterschiedlichkeit heraus große Stärken hat. Das haben wir im Kabinett gerade auch besprochen.
Ich will vielleicht ganz kurz auf die Themen eingehen, die wir dort besprochen haben. Wir haben hier in Sachsen einen starken Mittelstand. Wir haben hier eine starke Automobilzulieferindustrie, die mit allen Problemen konfrontiert ist, die wir zurzeit in der Automobilindustrie sehen. Deswegen will ich heute stellvertretend auch noch einmal dem Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer, herzlich Dank für das sehr ausführliche Papier sagen, das die Ministerpräsidenten am letzten Freitag in Mainz beschlossen haben und das aus meiner Sicht wirklich wegweisend ist, auch für die Zukunft der Automobilindustrie in Deutschland und in Europa.
Aber wir werden uns hier eben gleich auch noch einige Technologien anschauen, die weit in die Zukunft hineinreichen, zum Beispiel das, was in Sachsen Silicon Saxony genannt wird, also praktisch der Standort für die Mikroelektronik und die weitere Entwicklung hier. Sachsen muss dafür die notwendige Infrastruktur haben. Darüber haben wir gesprochen.
Für die Bundesregierung sind Sanierung und Modernisierung bestehender Verkehrswege zentral, aber auch neue Verkehrswege. Es ist im Kabinett angesprochen worden, und ich darf es hier auch noch einmal wiederholen: Die Zugverbindungen zum Beispiel von Dresden über Görlitz nach Breslau, aber auch die Zugverbindung von Berlin nach Warschau und von Dresden nach Prag sind wichtige Zugverbindungen, die im Koalitionsvertrag stehen, die wir aber noch nicht ausreichend finanziert haben. Darüber werden wir in Berlin noch einmal zu sprechen haben.
Ich freue mich auf weitere Eindrücke, die ich heute aus Sachsen mitnehmen darf, und will mich noch einmal ausdrücklich für die Gastfreundschaft bedanken, auch bei den Bergleuten und auch bei den Sorben, einer Minderheit hier in diesem Land, einer sehr sympathischen Minderheit. Ich habe sie durch einen der Vorgänger von Michael Kretschmer kennengelernt, nämlich Stanislaw Tillich, den ich beherbergt habe, als er Beobachter im Europäischen Parlament war, damals entsandt aus Sachsen, in der Zeit, in der Sachsen noch keine Europaabgeordneten hatte. Spätestens seit dem Zeitpunkt weiß ich, was die Sorben sind und was sie ausmacht.
Also, lieber Michael, noch einmal ganz herzlichen Dank für die Gastfreundschaft!
Ministerpräsident Kretschmer:
Viel Freude weiterhin!
Es gab als Gastgeschenk einen Engel und einen Bergmann. Ich weiß, im Kanzleramt gibt es einen riesigen Schwibbogen. Den haben wir auch bereitgestellt. Es gibt einen Herrnhuter Weihnachtsstern. Aber dieses wichtige Teil der erzgebirgischen Kunst fehlt, ein Engel – das war das Symbol, wenn ein Mädchen geboren wurde – und ein Bergmann, das Symbol, wenn ein Junge geboren worden ist. Das braucht es. Das macht das Ganze erst perfekt. Ich hoffe, es findet einen guten Platz im Kanzleramt.
Bundeskanzler Merz:
Ganz sicher. Vielen Dank!
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Weiterführende Links
👉 www.bundesregierung.de
Foto: Bundesregierung/Sandra Steins