Bitkom: Deutsche für mehr Tempo bei der Digitalisierung – Sieben von zehn halten Politik für ahnungslos

Der Mehrheit der Deutschen geht es nicht schnell genug mit der Digitalisierung. Gut die Hälfte (55 Prozent) empfindet das Tempo als zu langsam. Weniger als ein Drittel (30 Prozent) hält es für genau richtig. Zu schnell geht es für nur 14 Prozent. Die Deutschen stellen der Digitalpolitik ein durchwachsenes Zeugnis aus. Sieben von zehn Wahlberechtigten (72 Prozent) sind der Ansicht, dass Deutschlands Politikerinnen und Politiker zu wenig Ahnung von der Digitalisierung haben. Nicht einmal die Hälfte (43 Prozent) glaubt, dass die Politik in der Lage ist, die Digitalisierung voranzubringen und zu gestalten. Und lediglich drei von zehn (28 Prozent) attestieren der Politik eine klare Strategie bei dieser Aufgabe. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von mehr als 1.000 Wahlberechtigten in Deutschland.

"In der Bevölkerung gibt es einen breiten Rückhalt für den digitalen Aufbruch, den sich die angehenden Ampel-Koalitionäre vorgenommen haben. Deutschland hat es sich in den vergangenen Jahren zu bequem gemacht und beinahe tatenlos zugesehen, wie andere Länder digital davonziehen", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg.

Präsident Berg: "Strukturelle Voraussetzungen für digitalen Aufbruch schaffen"
Eine mögliche Ampel-Koalition erfährt bei der Wahlbevölkerung den größten Zuspruch, wenn es um einen digitalen Aufbruch geht. Jede und jeder zweite Wahlberechtigte (52 Prozent) traut einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen. Abgeschlagen dahinter liegt eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP mit 14 Prozent. Nur 5 Prozent trauen einer Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen. "Das sich abzeichnende neue Ampel-Regierungsbündnis trifft einen Nerv in der Bevölkerung, indem es wichtige Zukunftsprojekte wie die Beschleunigung der Digitalisierung und den Bürokratieabbau in der Verwaltung in den Gesprächen nach vorne stellt. Die Politik darf jetzt nicht auf halber Strecke stehen bleiben und muss mit einem neuen Digitalministerium auch die strukturellen Voraussetzungen für den digitalen Aufbruch schaffen", sagt Berg. Bitkom setzt sich für ein eigenständiges und starkes Digitalministerium ein, das mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet ist, um die Digitalpolitik der Bundesregierung zu koordinieren und voranzutreiben. Berg: "Ein Digitalministerium ist genau die richtige Instanz, um den angekündigten Digitalisierungscheck für Gesetze auszuführen." Die Einrichtung eines neuen Ressorts für Digitalthemen findet breite Unterstützung in der Bevölkerung. Sieben von zehn Wahlberechtigten unterstützen die Forderung, dass die Bundesregierung ein eigenständiges und starkes Digitalministerium schaffen soll.

Sieben von zehn Deutschen halten Politik für ahnungslos
Die Deutschen stellen der Digitalpolitik ein durchwachsenes Zeugnis aus. Sieben von zehn Wahlberechtigten (72 Prozent) sind der Ansicht, dass Deutschlands Politikerinnen und Politiker zu wenig Ahnung von der Digitalisierung haben. Nicht einmal die Hälfte (43 Prozent) glaubt, dass die Politik in der Lage ist, die Digitalisierung voranzubringen und zu gestalten. Und lediglich drei von zehn (28 Prozent) attestieren der Politik eine klare Strategie bei dieser Aufgabe. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von mehr als 1.000 Wahlberechtigten in Deutschland. "In der Bevölkerung herrscht berechtigte Unzufriedenheit, was die politische Strategie und das Tempo der Digitalisierung angeht", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. "Die künftige Regierung sollte der Digitalisierung einen politischen Kopf in einem starken Digitalministerium und einen festen Platz am Kabinettstisch geben."

Kritik an Föderalismus und unklarer Kompetenzverteilung im Bund
Allgemeiner Unmut herrscht auch angesichts der föderalen Strukturen und der unklaren Kompetenzverteilung im Bundeskabinett. Sieben von zehn Deutschen (70 Prozent) urteilen, dass Bund, Länder und Kommunen nicht ausreichend zusammenarbeiten, um die Digitalisierung voranzubringen. Sechs von zehn (61 Prozent) haben den Eindruck, dass sich die verschiedenen Ministerien in der Digitalpolitik häufig gegenseitig blockieren. Demgegenüber wollen 63 Prozent, dass die neue Bundesregierung mehr Priorität auf die Digitalisierung legt. "In der Digitalpolitik hat es der Bundesregierung in den vergangenen Legislaturperioden an Entschlossenheit und dem unbedingten Willen gefehlt. Die Erkenntnis war da, aber es haperte bei der Umsetzung", sagt Berg und sieht die Gründe auch im politischen System. "Föderalismus, erstarrte Strukturen und Kompetenz-Wirrwarr zwischen den Ministerien bremsen uns aus. Künftig muss die Digitalisierung bundesweit und ressortübergreifend vorangetrieben werden."

Hinweis zur Methodik
Grundlage der Angaben ist eine Umfrage, die Bitkom Research im Auftrag des Digitalverbands Bitkom durchgeführt hat. Im Oktober 2021 wurden dabei 1.005 wahlberechtigte Personen ab 18 Jahren telefonisch befragt. Die Umfrage ist repräsentativ. Die Fragestellung lautete: "Inwiefern stimmen Sie den folgenden Aussagen zu bzw. nicht zu?"

Weiterführende Links

www.bitkom.org  

Grafik: Bitkom